Stadtratswahlen 2020

Dr. Hermann Ebert

Beruf: Diplomingenieur für chemischen Maschinen- und Apparatebau
Alter: 72

Was wäre wenn? Meine Zielstellungen, wenn ich im Stadtrat von Landshut säße.

Als ehemaliger leitender Angestellter in der Industrie war ich verantwortlich für Produktion, Technik und Investitionen. Auf diesem Gebiet kenne ich mich aus und muss immer wieder, wenn ich die jährlichen Haushaltsdebatten verfolge, feststellen, dass es in Landshut keine disziplinierende Planung und Kontrolle der Investitionen gibt.
Einflussreiche „Investoren“ lancieren in ihrem Interesse Investitionsideen, die von der Stadtverwaltung aufgegriffen und bearbeitet werden, obwohl sie nicht im Haushalt vorgesehen sind. Am Ende werden Fakten geschaffen, die dann in den Ausschüssen durch die Mehrheit einschlägiger Fraktionen abgesegnet werden. Dann baut man, wie man will, und der Stadtbaudirektor genehmigt „nach“. Für eine Stadt, die pleite ist und sich seit Jahren bei den Investitionen verzettelt, ist eine solche „Organisation“ nicht hinnehmbar.

Ich würde versuchen, auf folgendes hinzuwirken:

  • Festschreibung der Investitionen nach Prioritäten durch den Stadtrat
  • Durchsetzung dieser Planung und strikte Zurückweisung von neuen Projekten ohne Entscheidung über Streichung oder Verschiebung laufender Projekte
  • Überprüfung der Belastbarkeit der Investitionsvorbereitung (Aufgabenstellung, Vorplanung, Genehmigungen/ Auflagen, technische Lösung/ Detailplanung, Ausschreibungen, fundierte Kosteneinschätzung, Vorlage des Projektes auf dieser Basis beim Stadtrat zur Genehmigung der Realisierung)
  • Kontrolle der Investitionsrealisierung und monatlicher Bericht an den Stadtrat.
  • Nach-Kalkulation der Projekte und Abschlussberichte an den Stadtrat

Zusammengefasst: Verbesserung der Investitionsplanung und -kontrolle.
Damit könnte Konzentration auf wichtige Projekte und die Haushaltsdisziplin merklich gefördert werden. Ziel muss es sein, eine harmonische Stadtentwicklung ohne exzessives Wachstum und damit Schonung der Umwelt (Reduzierung des Flächenfraß ́, Erhaltung geplanter Landschaftsschutzgebiete, geringere Belastung der Infrastruktur usw.) anzuschieben.

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